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| BFH, 09.10.1991 - IX B 111/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 02.03.1978 - IV R 120/76
Verfahrensbeteiligter - Befangenheit - Richterablehnung - Ablehnungsgesuch - …
Auszug aus BFH, 09.10.1991 - IX B 111/90
Es gelten insoweit die Grundsätze, wie sie der Bundesfinanzhof zur Richterablehnung im Beschluß vom 2.März 1978 IV R 120/76 (BFHE 125, 12, BStBl II 1978, 404, [BFH 02.03.1978 - IV R 120/76] Ziff. I. 1. d der Gründe) ausgesprochen hat, entsprechend.
- BFH, 06.09.2023 - IX B 14/23
Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses für eine Beschwerde gegen eine Entscheidung …
Denn das mit der Beschwerde verfolgte Ziel, das Klageverfahren ohne Sachentscheidung des FG durch eine Aussetzung gemäß § 74 FGO zum Ruhen zu bringen, kann nach Ergehen eines Urteils in der Hauptsache nicht mehr erreicht werden (vgl. Senatsbeschluss vom 09.10.1991 - IX B 111/90, juris; ggf. a.A. Brandis in Tipke/Kruse, § 74 FGO Rz 18).